Der Chaos Computer Club (CCC) stattet Ursula von der Leyen (»Zensursula«) am Freitag einen Besuch ab. Der Grund: An diesem Tag werden sich fünf der größten deutschen Internetanbieter im Beisein der Familienministerin verpflichten, Kinderpornoseiten auf ausländischen Servern zu blockieren. Nach Ansicht des CCC aber handelt es sich dabei um knallharte Erpressung der Anbieter. Wie auch immer man das Vorgehen der Ministerin nennt, es bleibt, was Holger Bleich und Axel Kossel in der c’t geschrieben haben: »Niemand kann kontrollieren, ob die gesperrten Seiten nach Entfernung der beanstandeten Inhalte wieder freigeschaltet werden. Ein derart undurchsichtiger, unkontrollierbarer Mechanismus ist bedenklich, weil die Sperrmaßnahmen Grundrechte wie Informationsfreiheit und allgemeine Persönlichkeitsrechte berühren.« Ihr Fazit: »Es erstaunt, dass Ministerin von der Leyen kompromisslos an ihren Plänen festhält und Bedenken von Experten beiseite wischt, ohne darauf sachlich zu antworten. Ein Gutachten des wissenschaftlichen Diensts des Bundestags etwa bescheinigt dem Sperrvorhaben, weitgehend wirkungslos und gleichzeitig grundrechtsgefährdend zu sein.« Man wird sehen, wie groß der Aufschrei wirklich wird, wie viele Internetnutzer diesen Vertrag als Zensur betrachten — unabhängig von den Inhalten, die da aus hehren Motiven gesperrt werden sollen. Für alle, die Zeit haben, heißt es am Freitag um 9 Uhr jedenfalls: »Aufstehen für ein freies Internet«.
 
16.04.2009: Die Zensursula-Schablone gibt es auch hier in groß, Simon Columbus hat zusätzlich eine SVG-Variante gebastelt.
 
Foto: Martin Haase unter CC0-Lizenz

• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
• 
•